Wie die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA berichtet, sind palästinensiche Gefangene in mehr als 20 israelischen Gefängnissen in einen kollektiven Hungerstreik getreten. Seit dem 28. September protestieren sie damit insbesondere gegen die mangelhafte medizinische Versorgung. Rund 6000 Palästinenser sind derzeit in 22 israelischen Gefängnissen eingesperrt, darunter 38 Frauen, 285 Jugendliche, 750 Vorbeugehäftlinge, 22 Abgeordnete, 20 Personen in Isolationshaft und 143 Lebenslängliche, 219 von ihnen ohne jede Anklage in Vorbeugehaft.
Der Streik begann nach einem Gespräch der Gefangenenvertreter mit Israels Minister für Innere Sicherheitsfragen Yitzhak Aharonovitsch um grundlegende Rechte der Häftlinge. Gefangene aus der linken palästinensischen Organisation PFLP ergriffen die Initiative. Gefangene in 23 israelischen Haftanstalten wiesen nach der sinnlos gewordenen Diskussion ihr Mittagessen zurück. Ständige Verletzungen von Gefangenenrechten durch die Israelische Gefängnisverwaltung (IPS), Uniformpflicht (Tragen einer orangenen Uniform), tägliche Zählappelle mit stundenlangem Stillstehen und Missachtung der zustehenden Menschenrechte, sind an der Tagesordnung.
Die Gefangenen, besonders die in Einzelhaft, sind oft von jedem Familienkontakt abgeschnitten, Telefonieren wird verboten, TV-Stunden und Bildungsmaßnahmen verweigert.
Eine Forderung ist, dass die Einzelhaft, länger als 3 Jahre, abgeschafft werden soll. Insbesonder die von Ahmad Saadat, dem früheren Führer der Volksfront zur Befreiung Palästinas, und 20 anderen, namentlich genannten Gefangenen. Einige davon sind schon über 10 Jahre in Einzelhaft. Die ebenfalls entwürdigenden Leibesvisitationen der besuchenden Familienangehörigen soll beendet werden.
Des Weiteren wird eine regelmäßige medizinische Vorsorge und Versorgung gefordert und die Häftlinge müssten regelmäßig die notwendigen Medikamente erhalten.
Die Forderungen im einzelnen sind:
1. Beendigung der Einzelhaftstrafen, insbesondere für den Generalsekretär der PFLP Ahmad Saadat, der seit drei Jahren durchgehend in vollkommener Isolation lebt.
2. Wiederherstellung der Rechte der Gefangenen, die von den Gefängnisverwaltungen zurückgenommen wurden.
3. Einstellung der systematischen Demütigungen der Angehörigen an den israelischen Militärsperren auf dem Weg zu Gefängnisbesuchen.
4. Einstellung willkürlicher Besuchverbote, insbesondere der Genossen aus dem Gazastreifen.
Gefängnisse und Internierungslager
Den Insassen von Shatta wurde der Kontakt mit Anwälten und Familienangehörigen meistens verweigert. Während der Besuchszeit werden sie an Händen und Füßen gefesselt.
Der zuständige israelische Minister teilte der Versammlung kurz mit, dass ihre Forderungen gegenstandslos sind. Schon im Juni hatte Netanyahu versprochen, die Haftbedingungen weiter zu verschärfen, um die Freilassung des in Ghaza gefangen gehaltenen israelischen Soldaten Gilad Shalit zu erzwingen.
Dem seit einer Woche andauernden Hungerstreik sollen sich inzwischen über 3500 palästinensische Gefangene in allen Haftanstalten angeschlossen haben. Bereits zwei Tage nach Beginn der Hungerstreiks isolierte die Gefängnisverwaltung 28 Gefangene der PFLP, die als „Agitatoren“ bezeichnet wurden.
Ihre Forderungen beinhalten ein Ende der individuellen und kollektiven Strafen, wie Einzelhaft, Verbot von Familienbesuchen oder komplette Fesselung während der Besuche. Das Fehlen von Bildungsangeboten und nötiger medizinischer Versorgen gehören ebenfalls dazu.
Der Palästinensische Gefangenenverband (PPC) erklärte am Sonntag, dass die Insassen des israelischen Ofer-Gefängnisses entschieden hätten, den Hungerstreik noch weiter auszudehnen.
Am Sonntag, so berichteten Gefangenenunterstützungsgruppen, dass palästinensische Insassen, gleich ob Fatah oder Hamas-Sympathisanten, sich mit den Gefangenen, die der Volksfront für die Befreiung Palästina (PFLP) angehören, getroffen haben um sich mit ihnen über das gemeinsame Weiterführen des Streiks abzustimmen.
Die Junge Welt berichtet ( [1]), dass am Montag Tausende Menschen in mehreren Städten Palästinas für die Rechte palästinensischer Gefangener in israelischen Gefängnissen demonstriertem. In Nablus und Gaza-Stadt versammelten sich die Protestierenden vor den Gebäuden des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), in Ramallah errichtete die Gruppe »Unabhängige Jugend« ein Zeltlager auf dem zentralen Yassir-Arafat-Platz. Sie warfen den Vertretern der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) vor, nicht genug für die Inhaftierten zu tun.
Siehe auch:
Addameer, Gefangenenunterstützung und Menschrechtsvereinigung: [1]