Nachfolgend ein aktueller Kommentar, den wir hier, wenige Tage vor 18M, dokumentieren.

Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf der europaweiten Blockupy-Aktionstage Mai 2014

Im Rahmen von werden wir Kundgebungen und Aktionen des zivilen Ungehorsam vor Apple-Stores in verschiedenen Europäischen Städten durchführen. Wir werden Apple als Profiteur der globalen Ausbeutungsketten angreifen, als Symbol der modernen Auftragshersteller, die vom globalen Lohngefälle profitieren. Die aktuelle Krise produziert Austeritätsprogramme in Europa, die den Reichtum von unten nach oben verteilen und immer mehr Menschen in prekäre Arbeitsverhältnisse zwingen. Gleichzeitig zielt die aggressive Krisenpolitik auf die Verstärkung und Ausweitung der Ausbeutungsbedingungen in der globalen Produktion.

Apple steht als cooler moderner Weltkonzern exemplarisch für die exzessive Ausnutzung des Lohngefälles zum globalen Süden. Apple unterhält selbst keine Fertigungsstätten mehr, sondern lässt seine iPhones und iPads von sogenannten „Auftragsherstellern“ wie Foxconn zu Niedriglöhnen in Weltmarktfabriken in China und anderen Ländern produzieren.

Foxconn ist mit 1,3 Mio Beschäftigten der weltweit größte industrielle Arbeitgeber und Hersteller von über 50% der weltweit produzierten Elektronikprodukte. Das Unternehmen organisiert die industrielle Produktion in einem despotischen Fabrikregime und Apple liefert die Technologie und das Design.

Berlin: Videokundgebung am 3.9.2013 um 18°°, Platz des 18. März, Brandenburger Tor

Auf den Monitoren der Militärs sind nur kleine Punkte zu erkennen. Die Punkte bewegen sich. Eine „geheimen Quelle“ spricht von einer Ansammlung von Taliban. Mit der Begründung, dass diese eine Gefahr für das wenige Kilometer entfernt liegende Bundeswehrlager sind, wird der Befehl zur Bombardierung gegeben. Zwei 500 Pfund Bomben werden von Piloten der F-15 Jets abgeworfen. Die Wucht der Explosion zerfetzt alle, die sich in unmittelbarer Nähe aufhalten. Leichenteile, Hände und Köpfe regnen vom Himmel.

Das Bombardement am 4. September 2009 in der Nähe von Kunduz/ Afghanistan ist das bislang größte Kriegsverbrechen seit Bestehen der Bundeswehr. Die Punkte waren Schüler, Bauern, Taxifahrer, Schäfer. Menschen aus den umliegenden Dörfern, die in jener Nacht zu den stecken gebliebenen Tanklastern aufgebrochen waren, um etwas Benzin in ihre mitgebrachten Kanister zu füllen. Sie wurden jäh aus ihrem Leben gerissen. Familien verloren ihre Söhne, ihre Väter, ihre Brüder. Über hundert Menschen wurden getötet und zahlreiche verletzt.

Den Befehl zur Bombardierung hatte der Bundeswehroberst Georg Klein gegeben.

Seit Jahren warnen linke und antifaschistische Initiativen vor der rassistischen Gewalt von Neonazis. Dennoch wirft die nun aufgedeckte rassistische Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) ein schockierendes Licht auf das Ausmaß rassistischer Gewalt in Deutschland – und auch auf ihre Verharmlosung. Die Morde und Attentate der NSU geschahen in einem gesellschaftlichen Klima der Ausgrenzungen, Diskriminierungen und der tagtäglichen rassistischen Gewalt. Sie bilden nur die Spitze eines Eisberges.

Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf, der in linken Publikationen erschienen ist und den wir interessant und unterstützenswert finden.

Markieren, Blockieren und Sabotieren

Wir rufen auf, aktiv einzugreifen in die kriegerische Normalität und die zahllosen zivilmilitärischen Verflechtungen. Der Fokus unserer Kampagne liegt auf der erweiterten Infrastruktur und der ideologischen Legitimierung von militärischer Gewalt. Wir wollen die verschieden Facetten dieser Herrschaftssicherung sichtbar machen, stören und angreifen. Das Vorbereiten, Üben und Koordinieren von Krieg, das Produzieren, Transportieren, Forschen, Werben und Rekrutieren für den Krieg findet direkt vor unseren Augen statt.

Die Kampagne TATORT Kurdistan möchte mit ihrem 2. bundesweiten Aktionstag ein Zeichen gegen Rüstungsexporte und die damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen setzen. Die weltweit führenden Rüstungskonzerne konnten laut Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) ihren Umsatz 2009 um weitere 8% auf 296 Mrd Euro steigern. In den vergangenen fünf Jahren haben deutsche Firmen ihre Rüstungsexporte fast verdoppelt, die Türkei ist dabei mit 15,2% weiterhin der wichtigster Abnehmer für die BRD. Deutsche Konzerne profitieren vom Boom im Rüstungsbereich: Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann (KMW), ThyssenKrupp, Diehl, MTU oder Heckler & Koch.
Die Bundesregierung schreckt nicht davor zurück, Waffenexporte an Staaten zu genehmigen, in denen interne Gewaltkonflikte herrschen und Menschenrechte systematisch durch die Staatspolitik verletzt werden. Die Türkei ist dabei nur ein Beispiel von vielen.

Vor einhundert Jahren, im März 1911, wurde zum ersten Mal der Frauentag gefeiert. Zu den Initiatorinnen gehörte Clara Zetkin. Einer der zentralen Inhalte war der Kampf um das Frauenwahlrecht. Dieses Thema sollte die Frauenbewegung noch Jahrzehnte beschäftigen.

Ende Januar soll der Bundestag über die Kriegsbeteiligung Deutschlands in Afghanistan abstimmen. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft am 28. Februar 2011 aus. Als Zeitpunkt für die Abstimmung im Bundestag ist der 28. Januar vorgesehen. Diesen Anlass wollen wir nutzen, um unsere Ablehnung von imperialistischem Krieg und Besatzung deutlich zu machen.