[andrea.libertad.de] Zwischen dem 14. und 25. September 2011 reist eine internationale Delegation aus Deutschland, El Salvador und der Schweiz in die Türkei. Sie wird gemeinsam mit VertreterInnen des türkischen Menschenrechtsvereins (IHD) und dem Arbeitskreis Keleh zur Aufklärung des Massakers in den Bergen bei Catak in der Region Van Massengräber aufsuchen, die von IHD MitarbeiterInnen im Frühjahr 2011 entdeckt und gesichert worden waren. Nach einer Gedenkveranstaltung vor Ort für die von der türkischen Armee am 23. Oktober 1998 bei einem Kriegsverbrechen Ermordeten und dort Begrabenen werden die Angehörigen in Begleitung der Delegation bei der Staatsanwaltschaft in Catak Strafanzeigen gegen Verantwortliche des türkischen Militärs einreichen und die offizielle gerichtsmedizinische Untersuchung der provisorischen Massengräber beantragen.

Das Internet eröffnet nicht nur für Ermittlungsbehörden ungeahnte Möglichkeiten. Es ist auch ein Ort politischer Vernetzung und Engagements. Eine Art Trendsetterfunktion hatte in Deutschland die Onlinedemonstration gegen das Abschiebegeschäft der Lufthansa, die vor zehn Jahren stattfand. Über die damalige Aktion sprach Martin Beck mit Hans-Peter Kartenberg von der bundesweiten Kampagne Libertad!.

Ihr seid weder als Internetnerds bekannt noch als Flüchtlingsaktivisten. Libertad! setzt sich vielmehr für politische Gefangene weltweit ein. Gleichwohl habt ihr 2001 maßgeblich die Onlinedemonstration gegen Lufthansa gestemmt, warum?

Die Onlinedemonstration war eingebettet in die Kampagne von „kein mensch ist illegal“ gegen die „deportation.class“, wie die massenhafte Abschiebung von Flüchtlingen mit Lufthansa-Flügen damals anschaulich beschrieben wurde. Sie sollten den öffentlichen Druck auf die Lufthansa AG erhöhen und so den Konzern zur Aufgabe der Abschiebeflüge bewegen.

Der Klappentext verspricht nichts Gutes: "Terror", "junge Rebellen, die aus politischem Fanatismus zu Mördern werden", "Real-Polit-Thriller". Auf den ersten Blick eine weitere Stefan-Aust-Mischung aus Suspense, Klatsch, politischer Denunziation und Polizisten-Denken.

Warum tut sich die hiesige Linke so schwer mit der internationalen Solidarität? Die Hilflosigkeit der radikalen Linken im Feld Internationalismus zeigt sich nicht zuletzt im (fehlenden) Umgang mit den Auseinandersetzungen im arabischen Raum.

arranca!-Gespräch mit Hans-Peter Kartenberg, Aktivist bei der Initiative Libertad! und der Inverventionistischen Linken und Mila Mossafer vom Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran über die Aufstände im arabischen Raum, das Schweigen der Linken und neue Handlungsmöglichkeiten.

Peter Weiss "Die Ästhetik des Widerstands" ist ein gutes, empfehlenswertes Buch. Der Roman in drei Bänden ist in der Bundesrepublik im Suhrkamp-Verlag 1975, 1978 und 1981 erschienen.

Es gab eine kurze Zeit, da firmierten Angriffe auf Internet-Präsenzen als Online-Demonstrationen. Ein Mann, der im Jahr 2001 an einer viel beachteten Aktion gegen die Fluggesellschaft Lufthansa beteiligt war, gibt einen Rück- und einen Ausblick.

Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf, der in linken Publikationen erschienen ist und den wir interessant und unterstützenswert finden.

Markieren, Blockieren und Sabotieren

Wir rufen auf, aktiv einzugreifen in die kriegerische Normalität und die zahllosen zivilmilitärischen Verflechtungen. Der Fokus unserer Kampagne liegt auf der erweiterten Infrastruktur und der ideologischen Legitimierung von militärischer Gewalt. Wir wollen die verschieden Facetten dieser Herrschaftssicherung sichtbar machen, stören und angreifen. Das Vorbereiten, Üben und Koordinieren von Krieg, das Produzieren, Transportieren, Forschen, Werben und Rekrutieren für den Krieg findet direkt vor unseren Augen statt.

In den vergangenen Tagen war die GEMA-Webseite nur schwer zu erreichen, die GEMA-Server überlastet und ihre Dienste zeitweise nicht abrufbar. Grund war ein virtuelles Sit-In, zu dem Anonymous aufgerufen hat:

Die Kampagne "War starts here" wurde anlässlich eines antimilitaristischen Camps im Juli 2011 in Luleå/Nordschweden initiiert.

Die Kampagne TATORT Kurdistan möchte mit ihrem 2. bundesweiten Aktionstag ein Zeichen gegen Rüstungsexporte und die damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen setzen. Die weltweit führenden Rüstungskonzerne konnten laut Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) ihren Umsatz 2009 um weitere 8% auf 296 Mrd Euro steigern. In den vergangenen fünf Jahren haben deutsche Firmen ihre Rüstungsexporte fast verdoppelt, die Türkei ist dabei mit 15,2% weiterhin der wichtigster Abnehmer für die BRD. Deutsche Konzerne profitieren vom Boom im Rüstungsbereich: Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann (KMW), ThyssenKrupp, Diehl, MTU oder Heckler & Koch.
Die Bundesregierung schreckt nicht davor zurück, Waffenexporte an Staaten zu genehmigen, in denen interne Gewaltkonflikte herrschen und Menschenrechte systematisch durch die Staatspolitik verletzt werden. Die Türkei ist dabei nur ein Beispiel von vielen.

Vorträge und Diskussion mit Martin Glasenapp (medico international) & Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung) am Freitag, den 27. Mai 2011 um 19:30 Uhr im Familiengarten, Oranienstraße 34, Berlin-Kreuzberg

Anlässlich der aktuellen Debatte über die extralegale Hinrichtung von Osama bin Laden verweisen wir auf einen empfehlenswerten Text der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Die IMI hinterfragt in ihrem aktuellen Text die Freude über die Tötung und bemängelt die Besorgnis über verletztes Recht.

Vor 44 Jahren, Anfang Mai 1967, zog die Kommune I innerhalb von Westberlin um, an den Stuttgarter Platz in Charlottenburg. Bis zum Schah-Besuch in Berlin am 2. Juni schrieben sie 15 ihrer durchnummerierten Flugblätter, darunter die, die den Kaufhausbrand in der Brüsseler Innenstadt zum Thema hatten.

"Auf den Baririkaden. Proteste in München seit 1945" lautet der Titel eines dieser Tage erschienenen Buchs zur lokalen Protest- und Widerstandsgeschichte.

Zara S. Pfeiffer eröffnet ihren Artikel "Protestmaschinen. Reale Interventionen virtueller Proteste" mit der ersten beim Ordnungsamt angemeldeten Online-Demonstration in der Bundesrepublik, die sich 2001 gegen das Abschiebegeschäft der Lufthansa richtete. Initiatoren waren das Netzwerk "kein mensch ist illegal" und Libertad!.

In einem weiteren Beitrag erfährt man etwas über die Anfänge von Libertad!. Katrin Sorkos Artikel heißt "Keine Ruhe den Handlangern des Kapitals. Die Proteste gegen den Weltwirtschaftsgipfel 1992 und die Folgen". Eine der Folgen des WWG war nämlich die Gründung der Initiative Libertad! im Jahr 1993.

Am 15. April 2011 wurde der italienische Genosse und Internationalist Vittorio Arrigoni in Gaza ermordet aufgefunden. Er war am Tag zuvor von einer salafitischen Gruppe (Al Qadia) entführt worden, sie hatten dann ein Foto veröffentlicht (Vitorrio gefesselt und mit verbunden Augen). Zahlreiche Menschenrechtsgruppen und viele politische Fraktionen in Gaza (PFLP u.a.) riefen zu seiner sofortigen Freilassung auf. Es hat nichts genutzt: Vor wenigen Stunden fand man Vitorrios Leiche in einem Abbruchhaus, offenbar war er erdrosselt worden.

Vittorio war über das ISM (International Solidarity Movement) in Gaza. Er war ein lustiger Genosse, der eine Pfeife wie der Subcommandante rauchte und gute Witze erzählen konnte. Er war vor allem aber auch sehr mutig und setzte sich wirklich aus ganzem Herzen für die Belange der Palästinenser ein. So organisierte er mit griechischen Genossen, dass das ISM vor zwei Jahren mit gelben Warnwesten und Megaphonen die palästinensischen Bauern in der Pufferzone auf ihre Felder nahe der israelischen Schießtürme begleitete. Das ISM ermöglichte damit den Bauern, die regelmäßig von israelischen Scharfschützen beschossen wurden, wieder ihr Land zu bestellen.

Vor knapp zehn Jahren trat die militante gruppe (mg) auf die politische Bühne. Ihr mehrjährige militante Praxis brachte die Ermittlungsbehörden auf Trab. Sie ermittelten auch gegen Mitglieder von Libertad! - Unrechtmäßig wie der BGH 2010 feststellte.

Im Jahr 2009 wurden drei Berliner Genossen wegen Mitgliedschaft in der mg und versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW zu Haftstrafen verurteilt. Dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig, d.h. die drei Verurteilten befinden sich noch in Freiheit.

Zu diesen Verfahren hat in Berlin das Bündnis für die Einstellungs der §129(a)-Verfahren Solidarität organisiert. Anderthalb Jahre nach dem Urteil im mg-Prozess legt das Einstellungsbündnis sein Resümee vor. Auf 86 Seiten wird über Antirepression und generelle Probleme der Solidaritätsarbeit, über den mg-Prozess und die öffentliche Wirkung berichtet.

Ein empfehlenswertes Büchlein.

Der Vorwurf des "Subjektivismus" ... Es wird dabei zwischen den Begriffen Subjektivismus und Subjektivität kein Unterschied gemacht, obwohl es Gegensätze sind.

Unter dem Titel "An alle, die mit uns geschottert haben ...

Im Prozess gegen Verena Becker in Suttgart wurde gegen die beiden ehemailigen Mitglieder der RAF Siegfried Haag und Roland Mayer Beugehaft verhängt. Sie hatten sich geweigert als Zeugen auszusagen. Eine erste Pressemitteilung der Roten Hilfe.

Nachfolgend dokumentieren wir den Text "Den Horizont aufbrechen" (original: "Forzare l'orizzonte") der Roten Brigaden (Brigate Rosse, BR) vom Februar 1982, an den sich manch eine/r bei der Lektüre von "Der kommende Aufstand" erinnerte.