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Dienstag, 27.06.2017

In einem Drittel aller Staaten gibt es Geheimknäste

Bericht des UNO-Menschenrechtsrates

In Genf wurde am Donnerstag (03.06.10) der erste globale Untersuchungsbericht zu Geheimgefängnissen vorgelegt. Wie Andreas Zumach in der taz (05.06.2010) berichtet, werden in mindestens 66 der 192 UNO-Staaten seit den Anschlägen vom 11. September 2001 unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung mehrere tausend Personen illegal in geheimen Gefängnissen inhaftiert und dort oftmals gefoltert. Unter den 66 Ländern befinden sich drei ständige Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates, China, Russland und USA, sowie Afghanistan, Indien, Pakistan und zahlreiche afrikanische Staaten. Aus Europa stehen Polen, Rumänien, Bosnien-Herzegowina und Litauen auf der Liste.

Manfred Nowak, UNO-Sonderberichterstatter für Folter und einer der vier Autoren des Berichtes, sieht damit sogar den Tatbestand des "Verbrechens gegen die Menschheit" erfüllt. Das Ausmaß ist vielleicht sogar noch größer als der Bericht enthüllt. Denn von den 192 befragten UNO-Staaten antworteten lediglich 44.

Davon räumte kein einziger die Existenz von Geheimgefängnissen ein. Die Autoren des Berichtes waren daher bei ihren Recherchen vielfach auf regierungsunabhängige Quellen angewiesen. Viele Länder verweigerten den Zutritt.

In der Debatte des Menschenrechtsrates bestritten China, Russland, Pakistan, Sri Lanka, Syrien sowie Algerien und weitere afrikanische Staaten die Existenz von Geheimgefängnissen auf ihrem Territorium. Die Botschafterin der USA unterstrich zwar die Ankündigungen von Präsident Barack Obama zur Schließung des Haftlagers Guantánamo, das nie ein geheimes Gefängnis war.

Doch zum Haftlager Bagram in Afghanistan sowie zu anderen ehemals geheimen Gefängnissen der USA in Drittländern und den dort praktizierten Verhör- und Foltermethoden sagte sie kein Wort.

Die Autoren des UNO-Berichts empfehlen, sämtliche Geheimgefängnisse unverzüglich zu schließen und die bisherigen Opfer illegaler Haft und Folter zu entschädigen. Dass sich der Menschenrechtsrat ihre Empfehlungen zu eigen macht, ist nach der Ratsdebatte eher unrealistisch.

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Lagerwelten

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