Solidarität ist unsere Waffe!

Dienstag, 19.03.2024

Spezial


Am 8. Mai 2015 jährt sich zum 70. Mal der militärische Sieg über den deutschen Nazi-Faschismus. Aus diesem Anlass veröffentlichen wir erneut hier einen Text, der vor 10 Jahren zum 60. Jahrestag erschienen ist. Der Text hat kaum etwas von seiner Aktualität eingebüsst. Libertad! und die anderen Gruppen, die den internationalistischen, antimilitaristischen Block auf der 8. Mai-Demo 2005 in Berlin initiierten und diesen Text verfassten, sind heute weitgehend in der der [iL*] organisiert.



„Wir werden keine Ruhe geben, bis wir ohne Knäste leben“.Seit einigen Jahren prangt dieser Satz an der Wand des ehemaligen Polizeigefängnisses Klapperfeld provokativ gegenüber dem Amtsgericht Frankfurt. Am 18. März 2012 - dem bundesweiten Aktionstag der Solidarität mit politischen Gefangenen und gegen staatliche Unterdrückung - hatte das Solikomitee dieses Transparent als Ausdruck der Solidarität und deutliches Zeichen gegen Klassenjustiz und staatliche Unterdrückung aufgehängt.

Das bisherige Transparent wird abgehängt - und womit werden wir jetzt Justiz & Polizei konfrontieren?

Im wahrsten Sinne eine Provokation und ein Hingucker. Der ehemalige Knast Klapperfeld, bis 2003 noch in Betrieb, liegt mitten im Frankfurter Gerichtsviertel eingesäumt von Staatsanwaltschaft und Amtsgericht.

Anlass war der bevorstehende Prozess gegen zwei Genoss/innen der früheren Revolutionären Zellen, zu dem sich das Solikomitee gegründet hatte. Aber auch nach diesem Prozess wollen wir ein Zeichen der Solidarität und kämpferischen Haltung gegen Justiz und Polizei setzen und dauerhaft im Justizviertel sichtbar sein. Schwerpunkt soll nun insbesondere die Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Repressionsor- ganen sein: gegen Kollaboration und Verrat.



"... steigt aus den Trümmern der alten Gesellschaft die sozialistische Weltrepublik!", sang Ernst Busch 1931 zur Musik von Hanns Eisler. Ganz neu ist der Gedanke, dass im Zusammenbruch der alten Gesellschaft die neue entsteht, also nicht. Die AutorInnen des Buchs "Der kommende Aufstand" haben ihn nun für die Gegenwart neu formuliert. Und damit einige Fragen aufgeworfen. Muss man sich von allem losreißen, um etwas Neues zu beginnen? Wozu taugen Zusammenbruchsprognosen? Jan Ole Arps und Bernd Müller sprachen für ak mit H.P. Kartenberg, aktiv bei Libertad! und in der IL, und Stephan Geene vom Berliner Buchladen und Verlag b_books über Entfremdungskritik, Rebellion und die Frage, wo eigentlich die Zukunft beginnt.



Am 22. November 2009 wurde eine Genossin von Libertad!-Saar durch zwei Geheimdienstler angegangen. Offensichtlich sollte dies ein "Anquatschversuch" werden, dem eine wochenlange Observation voraus ging.
Seit dem es Libertad! gibt, werden immer wieder Aktive von uns, solche, die mal bei uns waren oder mit denen wir zusammenarbeiten durch Sicherheitsdienste angegangen, um sie für Spitzeltätigkeit anzuwerben. (z.B. auch in Saarbrücken: Geheimdienst gescheitert oder Stellenausschreibung des VS - oder: Zeit des Fischens ...) Es ist notwendig, diese Übergriffe immer wieder zurückzuweisen und öffentlich zu machen.
Hier der Bericht aus Saarbrücken.



Demonstration zum 20. Todestag der Antifaschistin Conny Wessmann am Samstag, dem 14. November 2009, um 15 Uhr in Göttingen, Markt/Gänseliesel

Aufruf der Antifaschistischen Linken International (ALI):

Weder HeldInnen noch MärtyrerInnen
Conny in Göttingen, Silvio in Berlin, Carlo in Genua, Dax in Mailand, Thomas in Dortmund, Carlos in Madrid, Rick L. in Magdeburg, Jan in Tschechien, Feodor in St. Petersburg, Alexis in Athen... Namen, die mit zahlreichen Erinnerungen und Gefühlen verbunden sind. Eine willkürliche Auswahl aus einer langen Liste. Doch eines haben sie alle gemeinsam: keine der genannten Personen in dieser Reihe ist Held oder Märtyrer. Stattdessen sind es militante, revolutionäre Aktivisten, die für ihr Engagement für eine befreite Gesellschaft sterben mussten - entweder durch die Hand der Faschisten oder die der staatlichen Armee für innere Auseinandersetzungen, der Polizei. Ihre Aktionen stachen nicht unbedingt hervor – sie bewegten sich durchaus in dem Rahmen, in dem sich die meisten Aktionen der außerparlamentarischen Linken bewegen.



In den letzten Tagen und Wochen gab es mehrere Anquatschversuche des Verfassungsschutzes vor allem im südwestdeutschen Raum (siehe Indymedia). Nachfolgend ein Bericht über einen weiteren gescheiterten Anquatschversuch - dieses Mal im Saarland.



Liebe Genoss/innen,
aktuell operiert ein Trupp Verfassungschützer/innen vom Bundesamt aus Köln in Frankfurt/Main. Gestern wurde unsere Genossin B.W. vom BfV abgepasst und auf der Straße angesprochen. Tags zuvor waren sie bei dem mit ihr befreundeten und von ihr betreuten 93jährigen Genossen Jacob Moneta und fragten nach ihr. Heute waren sie bei einer mit uns bekannten Genossin zu Hause. Beiden wurde eine "Stelle im öffentlichen Dienst" angeboten - eine nette Umschreibung der beabsichtigten Spitzeltätigkeit.

Beide Genossinnen und wir wollen diese Anwerbeversuche natürlich öffentlich machen. Diese Notiz jetzt dient vor allem dem Zweck euch zu informieren, dass offensichtlich VS-Anwerber/innen in Frankfurt unterwegs sind, dass möglicherweise auch schon andere angesprochen wurden oder es noch werden. Wir möchten alle bitten, Kontaktaufnahmen jeglicher Art öffentlich zu machen.

Wir halten diese Anwerbeversuche nicht für etwas besonderes, im Gegenteil, wir gehen davon aus, dass es in diesen Wochen und Monaten zu dutzenden solcher Kontaktaufnahmen gekommen ist und kommen wird - ganz sicher nicht nur in Frankfurt.



8. Mai - Tag der Befreiung vom Nazi-Faschismus

Damals wie heute gilt: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

11. April : Selbstbefreiung des KZ Buchenwald



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