Solidarität ist unsere Waffe!

Dienstag, 15.10.2024

Interview

Die Tageszeitung "neues deutschland" hat uns um ein Gespräch gebeten, das am 17.03.2015 erschienen ist.



Die in Bologna erscheinene italienische Zeitschrift Senza Censura () befragte Libertad! zur Mobilisierung gegen die Troika im Mai nach Frankfurt/Main.

Wie ist Idee entstanden im Mai auf internationaler/europäischer Ebene nach Frankfurt zu mobilisieren?

Nach den Aktionen am Global Action Day am 15.10.2011, die für deutsche Verhältnisse erfreulich erfolgreich waren, haben sich verschiedene Gruppen überlegt, diese Dynamik nicht einschlafen zu lassen. Die Platzbesetzungen in Afrika, Madrid, New York usw. haben uns in der Idee inspiriert, ein Zeichen der internationalen Solidarität zu setzen. Wir begreifen diesen weltweiten Auftrieb als Chance, auch hier in der Metropole die Verantwortlichen anzugreifen. Trotz der zögerlichen Resonanz auf die ersten Ideen hat sich inzwischen eine erfreuliche Dynamik entwickelt. So ist es gelungen, innerhalb eines Monats eine internationale Aktionskonferenz zu planen und durchzuführen, die mit über 400 Teilnehmer_innen aus unserer Sicht ein großer Erfolg war.



Ein Gespräch mit Barbara Jung. Sie ist engagiert in der internationalistischen Initiative »Libertad!«

jW: Ihr Telefon und das von mindestens 13 weiteren Linken wurde zwischen 1998 und 2006 abgehört – Sie waren angeblich Mitglieder oder Unterstützer der »militanten gruppe« (mg). Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte die Maßnahme vor zwei Jahren für rechtswidrig erklärt. Warum klagen Sie jetzt noch vor dem Verwaltungsgericht?

Jung: Die Entscheidung des BGH betraf nur die Abhörmaßnahmen des Bundeskriminalamtes. Aber auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat unsere Telefone abgehört und E-Mails mitgelesen. Wir wollen jetzt feststellen lassen, daß auch diese Aktion illegal war.

Der Geheimdienst hat ja originelle Begründungen für Ihre angebliche Mitgliedschaft in der mg vorgetragen …



Das Internet eröffnet nicht nur für Ermittlungsbehörden ungeahnte Möglichkeiten. Es ist auch ein Ort politischer Vernetzung und Engagements. Eine Art Trendsetterfunktion hatte in Deutschland die Onlinedemonstration gegen das Abschiebegeschäft der Lufthansa, die vor zehn Jahren stattfand. Über die damalige Aktion sprach Martin Beck mit Hans-Peter Kartenberg von der bundesweiten Kampagne Libertad!.

Ihr seid weder als Internetnerds bekannt noch als Flüchtlingsaktivisten. Libertad! setzt sich vielmehr für politische Gefangene weltweit ein. Gleichwohl habt ihr 2001 maßgeblich die Onlinedemonstration gegen Lufthansa gestemmt, warum?

Die Onlinedemonstration war eingebettet in die Kampagne von „kein mensch ist illegal“ gegen die „deportation.class“, wie die massenhafte Abschiebung von Flüchtlingen mit Lufthansa-Flügen damals anschaulich beschrieben wurde. Sie sollten den öffentlichen Druck auf die Lufthansa AG erhöhen und so den Konzern zur Aufgabe der Abschiebeflüge bewegen.



Warum tut sich die hiesige Linke so schwer mit der internationalen Solidarität? Die Hilflosigkeit der radikalen Linken im Feld Internationalismus zeigt sich nicht zuletzt im (fehlenden) Umgang mit den Auseinandersetzungen im arabischen Raum.

arranca!-Gespräch mit Hans-Peter Kartenberg, Aktivist bei der Initiative Libertad! und der Inverventionistischen Linken und Mila Mossafer vom Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran über die Aufstände im arabischen Raum, das Schweigen der Linken und neue Handlungsmöglichkeiten.



"... steigt aus den Trümmern der alten Gesellschaft die sozialistische Weltrepublik!", sang Ernst Busch 1931 zur Musik von Hanns Eisler. Ganz neu ist der Gedanke, dass im Zusammenbruch der alten Gesellschaft die neue entsteht, also nicht. Die AutorInnen des Buchs "Der kommende Aufstand" haben ihn nun für die Gegenwart neu formuliert. Und damit einige Fragen aufgeworfen. Muss man sich von allem losreißen, um etwas Neues zu beginnen? Wozu taugen Zusammenbruchsprognosen? Jan Ole Arps und Bernd Müller sprachen für ak mit H.P. Kartenberg, aktiv bei Libertad! und in der IL, und Stephan Geene vom Berliner Buchladen und Verlag b_books über Entfremdungskritik, Rebellion und die Frage, wo eigentlich die Zukunft beginnt.



In diesem Jahr findet zum 15. Mal der Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen statt. Auf der Internetseite www.18maerz.de finden sich dazu aktuelle Informationen und Termine.

Einen Tag vor dem 18. März interviewte die Tageszeitung "Neues Deutschland" einen Aktivisten von Libertad!.



In einem Interview geht Giorgos Maniatis vom griechischen "Netzwerk für politische und soziale Rechte" auf die andauernde Erhebung in Griechenland ein.



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