Kampagnen
Gemeinsam laden Antifaschistische Linke Berlin [ALB], Libertad! Berlin und Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin [ARAB] zu einem Bündnistreffen am 19.11.2008 in Berlin ein. Ziel ist es die Aktivitäten
rund um den NATO-Gipfel im April 2009 zu koordinieren. In der Einladung heisst es: "Auch in Berlin gibt es Interesse an einer breiten Mobilisierung zu diesem NATO-Gipfel. Mehrere Berliner Initiativen waren bereits auf den verschiedenen bundesweiten Treffen präsent und haben sich dort mit ihren Vorstellungen eingebracht. Wir möchten Euch nun
herzlich zum ersten regionalen Treffen ... einladen".
Schulden? Zahlt der Staat! - "Dieser schöne Satz gilt derzeit nur für Banken. Bald könnte er für alle gelten! Schicken Sie den anhängenden Brief an den Finanzminister.
Am Sonntag, 26. Oktober fand ab 12 Uhr mittags der lange Tag des Antimilitarismus statt. Libertad!, die Antifaschistische Linke Berlin und der Buchladen Schwarze Risse luden zu Lesungen, Gesprächen, Vorträgen, Filmen und Ausstellungen in den Westberliner Mehringhof. In den zahlreichen Veranstaltungen ging es um verschiedene Aspekte, die das Themenfeld Antimilitarismus berühren. Teile der Diskussionen waren von der Frage bestimmt, warum Antimilitarismus in der Linken eher schwach ausgeprägt ist und welche Formen antimilitaristischer Arbeit sich heute anbieten.
In dem hier vorgestellten Text wird eine Idee für die aktionsbezogene Mobilisierung im Vorfeld der NATO-Feierlichkeiten Anfang April 2009 in Strasbourg und Baden-Baden vorgestellt. Es geht darum, den Postdienstleister und Kriegslogistiker DHL ins Visier zu nehmen. Die Idee wurde auf dem gestrigen "langen Tag des Antimilitarismus" in Berlin diskutiert.
Skandalöse Entwicklungen finden in Stuttgart statt. Die dortige Landesregierung plant nur ein Gefängnis abzureissen - statt einfach alle zu schließen und zu schleifen. Deswegen melden wir hiermit unseren PROTEST an! Stammheim muss bleiben, denn tatsächlich geht es nicht um die Einsicht, dass das Knastsystem scheiße ist.
Am 25. September beginnt vor dem Berliner Kammergericht (OLG) ein Staatsschutzprozess gegen die Genossen Axel, Florian und Oliver. Der Vorwurf lautet: Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, konkret: militante gruppe (mg), und versuchte Brandstiftung, konkret: sie hätten Bundeswehrfahrzeuge auf dem Gelände der MAN AG in Brandenburg/Havel angezündet.
Mitte Oktober 2008 findet im Bundestag die Abstimmung über die Verlängerung des Kriegseinsatzes in Afghanistan statt, da am 13. Oktober das aktuelle Mandat ausläuft. Die große Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung hat sich in mehreren Umfragen gegen den militärischen Einsatz der Bundeswehr ausgesprochen. Dennoch ist nicht zu erwarten, dass sich die deutsche Politikerriege danach richten wird. Aus diesem Anlass organisiert die Friedensbewegung bundesweite Demonstrationen in Berlin und Stuttgart. Gruppen aus der Interventionistischen Linken u.a. in Berlin wollen sich mit einem antikapitalistischen Block in Berlin beteiligen. So auch Libertad!-Berlin. Dieser Protest soll zugleich als Zeichen der Solidarität mit drei Antimilitaristen verstanden werden, die ab Ende September vor Gericht stehen werden. Siehe Aufruf von Antifaschistische Linke Berlin [ALB] // Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin [ARAB] // Bündnis Einstellung! // Libertad! Berlin
"Wer Folter befürwortet, foltert mit!" Deswegen: Folterbefürworter müssen öffentlich benannt und kenntlich gemacht werden.
gehe zu: Denn sie wissen, was sie tun