Protest gegen Abschiebeknast in der Türkei -

Nachdem Israel dem militärfreundlichen Minister Niebel die Einreise nach Gaza verweigerte, mokiert sich die Süddeutsche Zeitung (SZ).

Hamburg, Dez 2009: Auf der Suche nach den Tätern, die am Donnerstag, 3. Dezember 2009 die Polizeifahrzeuge vor der Wache 16 abfackelten und die Beamten des Polizeikommissariats Lerchenstraße attacktierten, gingen die Ermittler erstaunliche Wege. Mit Fotos von einem Steinhaufen hofften die Fahnder, den bösen Attentätern, die sich "Koukoufolori" nannten, auf die Spur zu kommen.

Wir denken mal, es hat keine Ergebnisse gebracht, kann aber durchaus als Kunstwerk gelten.

Wolfgang Daschner, Ex-Vizepolizeipräsident in Frankfurt
Harald Weiss-Bollandt, Polizeipräsident in Frankfurt
Winfried Brugger, Professor für Öffentliches Recht
Matthias Herdegen, Professor für Staatsrecht
Michael Wolffsohn, Professor für Geschichte an der Bundeswehrhochschule in München
Karl Döhring, Professor für Staatsrecht
Jörg Schönbohm, Innenminister von Brandenburg

Libertad1-Transparent zum 40. Jahrestag 2007 - Anti-G8-Demo 2.6.07 in Rostock

Auf der Site der Interventionistischen Linken (iL) erschien dieser Tage die Erklärung des griechischen Netzwerk für die politischen und sozialen Rechte (Diktyo) zu den Vorfällen beim Generalstreik am 7. Mai.

Die Aktion "Feste feiern, wie sie fallen", die in Berlin zu einem Schampussaufen am "Tag Y" eingeladen hatte, war in den vergangeenen Wochen schon mehrfach ins Visier staatsschützender Beamter geraten. Buchläden und linke Provider wurden durchsucht, auf der Suche nach den Initiator/innen der Aktion und der sie bewerbenden Homepage . Da die Freiheit der bundesrepublikanischen Marktwirtschaft am Hindukusch verteidigt wird, darf auch das zu schützende Gut selbst nicht ohne ausreichende Deckung bleiben. Deshalb trat die Staatsanwaltschaft an die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK) heran mit der Aufforderung, Namen von Verantwortlichen zu nennen. Dieser Offerte kam der Bundesvorstand offenbar nach, wie in einem Brief der Landesgeschäftsführung Berlin-Brandenburg kritisert wird.

(linksnavigator.de) Ab 9.00 Uhr bis in den Mittag war der Vorplatz der Jahrhunderthalle in Frankfurt-Höchst Schauplatz eines antimilitaristischen Empfangs. Durch ein Spalier von mit Rüstungsgütern bestückten Paketen und Transparenten wurde den Aktionär/innen der Deutsche Post AG die Möglichkeit gegeben auf den Rückzug aus dem Geschäft mit dem Krieg anzustoßen - und sich zu einzustimmen für die entsprechenden Anträge, die während der Hauptversammlung von den Kritischen Aktionär/innen vorgetragen wurden. War also draußen fast mehr vom Protest gegen die Sparte Militärlogistik der DHL als von der Post selbst zu sehen, gelang es auch drinnen dem Protest eine lautstarke Stimme zu geben.
Mit Transparenten und Rufen wurde Post-Chef Appel mehrfach unterbrochen. Gefordert wurde das Ende des Geschäfts mit dem Krieg. Die Saalwache musste sich dieser unliebsamen Aktionär/innen durch Entfernen aus dem Saal entledigen. >> weiter