Aussageverweigerung
Nachfolgend dokumentieren wir ein Flugblatt, das eine Veranstaltung in Berlin kritisiert, auf der die Organisatoren das Prinzip der Aussageverweigerung in Frage stellten.
Für den 29. Januar 2014 hatten einige Berliner Autonome, die nach Selbstauskunft „schon etwas älter sind“, zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Anna und Arthur streiten sich: Aussageverweigerung oder Schweigepflicht?“ ins Cafe Größenwahn der K9 nach Berlin-Friedrichshain geladen. Im Ankündigungstext führten sie aus, dass die Aussageverweigerungskampagne „Anna und Arthur halten’s Maul“ für sie „kein Dogma“ sei und fragten: „(Wo) sollten neue Koordinaten gesetzt werden?“ und „(...) unter welchen Umständen ist gar ein Deal mit dem Gericht denkbar?“ und weiter „Welche Rückschlüsse lassen sich in diesem Zusammenhang aus einigen RZ-Verfahren von RückkehrerInnen aus dem Exil ziehen?“
"Wer Folter befürwortet, foltert mit!" Deswegen: Folterbefürworter müssen öffentlich benannt und kenntlich gemacht werden.
gehe zu: Denn sie wissen, was sie tun